{"id":2402,"date":"2021-02-13T03:59:54","date_gmt":"2021-02-13T03:59:54","guid":{"rendered":"http:\/\/web21.jm-data.com\/?page_id=2402"},"modified":"2021-05-23T10:34:16","modified_gmt":"2021-05-23T10:34:16","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/web21.jm-data.com\/de\/agb\/","title":{"rendered":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der JM DATA Telekom GmbH"},"content":{"rendered":"

1. Allgemeines:<\/strong>
1.1. Die gegenst\u00e4ndlichen allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen entfalten Wirksamkeit f\u00fcr alle T\u00e4tigkeiten und jegliche Vertragsabschl\u00fcsse, die die Firma JM-DATA Telekom GmbH und JM-DATA GmbH, im folgenden kurz JM-DATA genannt, im Rahmen ihres Unternehmens durchf\u00fchrt. Insbesondere schlie\u00dfen die gegenst\u00e4ndlichen Bedingungen s\u00e4mtliche anderen Einkaufs-, Verkaufs- oder allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen von Vertragspartnern unwiderruflich aus, und zwar auch dann, wenn jene Bedingungen ihrerseits die Unwirksamkeit entgegenstehender allgemeiner Gesch\u00e4ftsbedingungen bestimmen sollten.
1.2. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der K\u00e4ufer oder Verk\u00e4ufer bzw. Vertragspartner haben nur dann Wirksamkeit, wenn diese von JM-DATA schriftlich best\u00e4tigt worden sind. Entsprechendes gilt f\u00fcr m\u00fcndliche Vereinbarungen und Nebenabreden von Mitarbeitern.
1.3. Mit der Auftragsbest\u00e4tigung an die JM-DATA anerkennt der Verk\u00e4ufer bzw. Anbieter, mit der Auftragserteilung an die JM-DATA anerkennt der K\u00e4ufer bzw. Auftraggeber die allgemeinen Gesch\u00e4fts-, Kauf-, Verkaufs- und Lieferbedingungen f\u00fcr die Dauer der gesamten, aber auch der zuk\u00fcnftigen Gesch\u00e4ftsbeziehung an.
1.4. Sollten Teile dieser allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen nichtig oder rechtswidrig sein, so bleiben die restlichen Bedingungen hiervon unber\u00fchrt.
1.5. Ausdr\u00fccklich gilt vereinbart, dass in einem solchen Fall die Auslegung gelten soll, die dem Willen dieses Vertrags am n\u00e4chsten kommt.
1.6. Gerichtsstand ist das sachlich zust\u00e4ndige Gericht in Linz, Austria. Es gilt ausschlie\u00dflich \u00d6sterreichisches Recht als vereinbart. (bis 30.04.2021 Gerichtsstand: Wien, Innerer Bezirk)<\/p>\n

2. Definitionen:<\/strong>
2.1. Es werden aus \u00dcbersichtsgr\u00fcnden folgende Bezeichnungen verwendet:
2.1.1. JM-DATA sowohl als K\u00e4ufer, Verk\u00e4ufer bzw. Vermittler oder EDV-Dienstleister\/Provider = JM-DATA
2.1.2. K\u00e4ufer \/ Wiederverk\u00e4ufer \/ User \/ Auftraggeber( Personen die bei oder \u00fcber JM-DATA bestellen) = K\u00e4ufer
2.1.3. Verk\u00e4ufer \/ Lieferant \/ Hersteller ( Personen bei denen JM-DATA im fremden oder eigenem Namen ordert)= Verk\u00e4ufer<\/p>\n

3. Angebote und Bedingungen \/Pflichtenheft :<\/strong>
3.1. JM-DATA erstellt ausnahmslos schriftliche Anbote.
3.2. JM-DATA bleibt mit einem schriftlich erstellten Anbot 7 Tage im Wort, es sei denn, es wurde das Angebot freibleibend vereinbart.
3.3. M\u00fcndliche Angebote gelten immer als freibleibend, m\u00fcndliche Nebenabreden sind ausschlie\u00dflich unwirksam.
3.4. Die in Katalogen, Prospekten und dgl. enthaltenen Angaben, gleich ob JM-DATA sich dieser Unterlagen nur bedient oder ob diese von ihr stammen, sind nur dann ma\u00dfgebend, wenn im Anbot ausdr\u00fccklich auf sie Bezug genommen wird.
3.5. Im Falle der Erstellung von Softwarel\u00f6sungen und\/oder der Daten- und Netzwerkpflege durch die JM-DATA verpflichtet sich der K\u00e4ufer ein vollst\u00e4ndiges Pflichtenheft vor Vertragsabschluss zu erstellen sowie eine genaue technische Beschreibung der beigestellten Hard- und Software mindestens 14 Tage vor Vertragsabschluss zu \u00fcbergeben.
3.6. Falls der Punkt 3.5 vom K\u00e4ufer nicht erf\u00fcllt wird, haftet JM-DATA nicht f\u00fcr allf\u00e4llige Verst\u00f6\u00dfe gegen die Warnpflicht und \u00fcberdies nur bei erwiesener Vors\u00e4tzlichkeit.
3.7. Erst mit wechselweiser Unterfertigung des Pflichtenheftes gilt ein allenfalls abgeschlossener Vertrag \u00fcber die Erstellung und Anbindung von Software sowie die \u00dcbernahme der Daten- und Softwarepflege im Netzbetrieb durch die JM-DATA als bindend angenommen. Dieser Vertragspunkt ist unabdingbar.<\/p>\n

4. Kostenvoranschl\u00e4ge:<\/strong>
4.1. Kostenvoranschl\u00e4ge erfolgen durch JM-DATA ausschlie\u00dflich entgeltlich. Dennoch wird ausdr\u00fccklich erkl\u00e4rt, dass auch in diesem Fall die Richtigkeit im Sinne des \u00a7 5 KSCHG nicht gew\u00e4hrleistet wird. Der K\u00e4ufer wurde vor Vertragsabschlu\u00df von diesem Umstand nachweislich in Kenntnis gesetzt.
4.2. Kostenvoranschl\u00e4ge von Verk\u00e4ufern an die JM-DATA gelten immer ausdr\u00fccklich als unentgeltlich und als richtig garantiert.<\/p>\n

5. Vertragsabschlu\u00df:<\/strong>
5.1. Der Vertrag wird durch Retournierung des firmenm\u00e4\u00dfig gezeichneten Anbotes abgeschlossen.
5.2. Ansonsten gilt der Vertrag mit Absendung der von JM-DATA unterfertigten Auftragsbest\u00e4tigung bzw. der \u00dcbergabe der georderten Waren durch JM-DATA oder einen Dritten im Auftrag von JM-DATA an den Transporteur als abgeschlossen.
5.3. Im Falle der Bestellung des K\u00e4ufers aufgrund einer telefonischen Bestellung durch den K\u00e4ufer, gilt der Vertrag mit der \u00dcbergabe des georderten Vertragsgegenstandes an die Post oder Bahn bzw. einen anderen Frachtf\u00fchrer als abgeschlossen. Der K\u00e4ufer berechtigt JM-DATA sich zum Versand neben Post und Bahn jeglicher anderer anerkannter Frachtf\u00fchrer oder Zusteller zu bedienen.<\/p>\n

6. Erf\u00fcllung bzw. Erf\u00fcllungsort:<\/strong>
6.1. Erf\u00fcllungsort ist der vereinbarte Leistungsort. Wenn ein solcher nicht vereinbart wurde ist der Erf\u00fcllungsort der Firmensitz der Firma der JM-DATA.
6.2. JM-DATA ist berechtigt die Erf\u00fcllung des Vertrages durch Dritte vornehmen zu lassen.<\/p>\n

7. Erf\u00fcllungszeit \/ Lieferfrist\/ Vertragsdauer<\/strong>
7.1. Die Lieferung hat zur vereinbarten Zeit zu erfolgen.
7.2. Ist der K\u00e4ufer verpflichtet, technische, kaufm\u00e4nnische oder sonstige Vorleistungen zu erbringen, so hat er JM-DATA mit eingeschriebenem Brief von der Erf\u00fcllung dieser Vorleistung in Kenntnis zu setzen.
7.3. Soweit kein fixer Liefertermin von JM-DATA bet\u00e4tigt worden ist, beginnt die Lieferfrist mit dem sp\u00e4testen der nachstehenden Zeitpunkte:
7.3.1. Datum der Auftragsbest\u00e4tigung
7.3.2. Datum der Erf\u00fcllung aller dem K\u00e4ufer obliegenden technischen, kaufm\u00e4nnischen und\/oder sonstigen vereinbarten Vorleistungen
7.3.3. Datum, an dem JM-DATA eine vor Lieferung des Vertragsgegenstandes zu leistende Anzahlung oder Sicherheit oder Information laut Pkt. 7.2 erh\u00e4lt.
7.3.4. Im Falle eines Vertrages gilt der Vertrag auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Der Vertrag kann von beiden Vertragsparteien unter Einhaltung einer 3-monatigen K\u00fcndigungsfrist jeweils zum Jahresende gek\u00fcndigt werden. Auf die Endigungsgr\u00fcnde unter Punkt 12 wird ausdr\u00fccklich verwiesen. Ausgenommen ist, wenn im Vertrag andere Vertragslaufzeiten definiert wurden. Ausgenommen davon ist die Dienstleistung JM-ESIG (Rechnungs-Signierung), hier kann mit einer K\u00fcndigung seitens JM-DATA zum Monatsletzten mit einer 1-monatigen K\u00fcndigungsfrist gek\u00fcndigt werden.<\/p>\n

8. Nachfrist bei Lieferverzug der JM-DATA:<\/strong>
8.1. In nicht von JM-DATA zu vertretenden F\u00e4llen r\u00e4umt der K\u00e4ufer f\u00fcr den Fall des Lieferverzuges eine Nachfrist in einem Gesamtausma\u00df von 3 Wochen ein.
8.2. Auf Punkt 13.11 wird ausdr\u00fccklich verwiesen.
8.3. Verk\u00e4ufern wird keine Nachfrist durch die JM-DATA einger\u00e4umt.<\/p>\n

9. Abnahme des Produktes:<\/strong>
9.1. Zeitpunkt der Abnahme:
9.1.1. Ein von der JM-DATA zum K\u00e4ufer \u00fcbermitteltes Produkt gilt \u2013 soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wird – mit der \u00dcbergabe an den Transporteur als abgenommen und beginnt mit diesem Zeitpunkt die Gew\u00e4hrleistungsfrist.
9.1.2. Ein vom K\u00e4ufer bei JM-DATA abgeholtes Produkt gilt bei \u00dcbernahme abgenommen.
9.2. Der Vertragsgegenstand gilt als mangelfrei vom K\u00e4ufer abgenommen, wenn der JM-DATA nicht innerhalb von 8 Tagen ab Lieferung bzw. ab Abnahme eine detaillierte schriftliche M\u00e4ngelr\u00fcge zugeht.
9.3. Eine im Rahmen der Software- und Netzwerkpflege erbrachte Leistung gilt mit Nachweis der ordnungsgem\u00e4\u00dfen Lauff\u00e4higkeit als abgenommen. Die Lauff\u00e4higkeit wird am Tage nach der schriftlichen Bekanntgabe des Abschlusses der beauftragen Erstellungs- und\/oder \u00c4nderungsarbeiten durch die Vertragspartner gemeinsam an Hand des Pflichtenheftes festgestellt. Die Leistung gilt weiters als abgenommen, wenn der K\u00e4ufer\/Auftraggeber die erbrachte Leistung in der Dauer von 8 Werktagen unbeanstandet nutzt oder nutzen k\u00f6nnte.
9.4. Bei Einbindung von seitens des K\u00e4ufers \/Auftraggebers beigestellten Software- und\/oder Hardwarekomponenten hindert eine M\u00e4ngelr\u00fcge die Feststellung der Lauff\u00e4higkeit nicht, wenn
9.5. durch die JM-DATA ausdr\u00fccklich bei Vertragsabschluss darauf hingewiesen wurde, dass die Kompatibilit\u00e4t nicht gew\u00e4hrleistet werden kann und\/oder
9.6. von Seiten des Auftraggebers keine Quellencodes oder vollst\u00e4ndige Anbindungsrichtlinien vor Vertragsabschluss \u00fcbergeben wurden.<\/p>\n

10. Gefahrentragung \/ Transportrisiko:<\/strong>
10.1. Soweit es sich um K\u00e4ufer, Bestellungen, etc. der JM-DATA gegen\u00fcber einem Verk\u00e4ufer handelt, reist die Ware von diesem zur JM-DATA und im Falle einer etwaigen R\u00fccksendung, gleichg\u00fcltig aus welchem Grund diese erfolgt, auf Kosten und Gefahr des Verk\u00e4ufers.
10.2. Im Verh\u00e4ltnis zum K\u00e4ufer reist die Ware auf dem Weg von der JM-DATA zu diesem und auch im Falle einer etwaigen R\u00fccksendung, gleichg\u00fcltig aus welchem Grund diese erfolgt, auf
10.3. Kosten und Gefahr des K\u00e4ufers, der im Falle der R\u00fccksendung die gleiche Versendungsform zu w\u00e4hlen hat, wie diese bei der Zusendung gew\u00e4hlt worden war. Der K\u00e4ufer hat f\u00fcr den Fall der R\u00fccksendung f\u00fcr eine ausreichende Versicherung zu sorgen.
10.4. Im Falle des Versandes von Waren durch JM-DATA an K\u00e4ufer unter Verwendung von Post, Bahn oder Spedition\/Frachtf\u00fchrer geht die Gefahr mit \u00dcbergabe an den Transporteur auf den K\u00e4ufer \u00fcber.<\/p>\n

11. Preise, Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug:<\/strong>
11.1. S\u00e4mtliche Preise verstehen sich – sofern nichts anderes angegeben ist – ohne der gesetzlichen Umsatzsteuer.
11.2. Preisvereinbarungen gelten nur f\u00fcr den einzelnen Auftrag. Nachbestellungen durch den K\u00e4ufer gelten als neue Auftr\u00e4ge.
11.3. Im Falle eines Vertrages f\u00fcr Softwarepflege, Standleitungen, Internet Anbindungen, Fernsehvertrag, Telefonievertrag, Kombi Produkte, sonstige Vertr\u00e4ge ist JM-DATA berechtigt die vereinbarte j\u00e4hrliche Geb\u00fchr jedes Jahr um 4 %, mindestens aber um die amtlich verlautbarte Inflationsrate per 31.12. jeden Jahres anzuheben.
11.4. Die im Angebot ausgeworfenen Preise basieren auf den zum Zeitpunkt der Offertlegung vorliegenden Kalkulationsgrundlagen und Preislisten der Hersteller bzw. Zwischenh\u00e4ndler.
11.5. Sollten sich diese bis zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nachweislich \u00e4ndern, so ist JM-DATA berechtigt, die Preise nach oben anzupassen. Nur f\u00fcr den Fall, dass der K\u00e4ufer Konsument im Sinne des KSchG ist, erfolgt im Falle der Senkung der Preise laut Kalkulationsgrundlagen jedenfalls eine Preisanpassung nach unten.
11.6. Die JM-DATA ist hinsichtlich s\u00e4mtlicher an sie gerichteter Fakturen berechtigt, bei Zahlung binnen 14 Tagen ein 3 %-iges Skonto abzuziehen.
11.7. \u00dcbersandte Fakturen von der JM-DATA sind sofort nach Zugang, ohne jeglichen Abzug f\u00e4llig. Ein Ziel gilt nur dann als vereinbart, wenn dies ausdr\u00fccklich schriftlich durch die JM-DATA best\u00e4tigt wird.
11.8. Bei Warensendung erfolgt die Versendung durch die JM-DATA grunds\u00e4tzlich per Nachnahme. Die Versendung von Waren durch Verk\u00e4ufer an die JM-DATA mittels Nachnahme wird ausdr\u00fccklich ausgeschlossen.
11.9. F\u00fcr den Fall des Verzuges gelten gegen\u00fcber dem K\u00e4ufer 12,5%, gegen\u00fcber dem Verk\u00e4ufer 5% Verzugszinsen als vereinbart.
11.10. Zahlungen sind mit schuldbefreiender Wirkung unter Ausschluss jeder anderen Zahlstelle auf das von der JM-DATA bekanntzugebende Konto vorzunehmen.
11.11. Eine allf\u00e4llige Annahme von Schecks oder Wechsel erfolgt stets nur zahlungshalber. Alle damit im Zusammenhang stehenden Spesen gehen zu Lasten des K\u00e4ufers.<\/p>\n

12. R\u00fccktritt und K\u00fcndigung:<\/strong>
12.1. Die JM-DATA ist berechtigt, den Vertrag mittels eingeschriebenem Brief mit sofortiger Wirkung aufzul\u00f6sen, wenn der Verk\u00e4ufer trotz schriftlicher Aufforderung sich vertragswidrig verh\u00e4lt, insbesondere Leistungsfristen um mehr als 3 Tage aus welchem Grund auch immer \u00fcberschreitet. Allf\u00e4llige Schadenersatzanspr\u00fcche bleiben davon unber\u00fchrt.
12.2. Die JM-DATA ist berechtigt, vom Vertrag zur\u00fcckzutreten, wenn
12.2.1. der K\u00e4ufer der Erf\u00fcllung seiner vertraglich vereinbarten Vorleistungspflicht trotz Setzung einer Nachfrist von 5 Tagen nicht nachkommt.
12.2.2. Berechtigte Bedenken hinsichtlich der Zahlungsf\u00e4higkeit des K\u00e4ufers entstehen und dieser trotz Begehrens der JM-DATA weder eine ad\u00e4quate Vorauszahlung leistet, noch eine taugliche Sicherheitsleistung beistellt.
12.2.3. \u00dcber das Verm\u00f6gen des K\u00e4ufers oder des Verk\u00e4ufers ein Insolvenzverfahren er\u00f6ffnet wird oder ein entsprechender Antrag mangels hinreichendem Verm\u00f6gen abgewiesen wird.
12.3. Unbeschadet allf\u00e4lliger Schadenersatzanspr\u00fcche ist die JM-DATA im Falle eines R\u00fccktrittes berechtigt, bereits erbrachte Teilleistungen vertragskonform abzurechnen. Der JM-DATA steht dar\u00fcber hinaus auch das Recht zu, die R\u00fcckstellung bereits erfolgter Lieferungen auf Kosten des K\u00e4ufers zu verlangen.
12.4. Bei Vertragsende oder Aufl\u00f6sung, aus welchem Grunde auch immer, tr\u00e4gt der Verk\u00e4ufer bzw. der K\u00e4ufer, niemals jedoch die JM-DATA Gefahr und Kosten der R\u00fcckstellung des Vertragsgegenstandes.
12.5. Die Nichteinhaltung von Lieferfristen und Lieferterminen bzw. Fertigstellungstermine durch die JM-DATA berechtigen den K\u00e4ufer nicht zum R\u00fccktritt oder zum Schadenersatz, wenn die Nichteinhaltung auf Umst\u00e4nden beruhen, die vom Willen der JM-DATA unabh\u00e4ngig sind (Lieferverz\u00f6gerungen der Lieferanten, Streiks, Betriebsunterbrechungen, etc.). Sollte die JM-DATA an der Verz\u00f6gerung ein Verschulden treffen, haftet diese nur bei Vorsatz und grober Fahrl\u00e4ssigkeit.<\/p>\n

13. Gew\u00e4hrleistung, Garantie:<\/strong>
13.1. Die JM-DATA leistet Gew\u00e4hr f\u00fcr M\u00e4ngel in der Dauer von 6 Monaten ab Abnahme ( Siehe Punkt 9).
13.2. Im Falle der Inanspruchnahme von Gew\u00e4hrleistung ist der K\u00e4ufer verpflichtet, den Vertragsgegenstand auf seine Kosten und seine Gefahr an den Sitz der JM-DATA zu \u00fcberbringen. Die Gew\u00e4hrleistungen erstreckt sich auf Behebung des Mangels, die kostenlose Ersetzung der defekten Teile, sowie der daf\u00fcr notwendige Arbeitszeit. JM-DATA beh\u00e4lt sich vor, anstelle der M\u00e4ngelbehebung den jeweiligen Vertragsgegenstand auszutauschen.
13.3. Ein Gew\u00e4hrleistungsanspruch entsteht jedoch nur dann, wenn der K\u00e4ufer der JM-DATA den Mangel unverz\u00fcglich binnen 8 Tagen schriftlich angezeigt hat. Zwecks M\u00e4ngelbehebung hat der K\u00e4ufer der JM-DATA alle zur Untersuchung oder M\u00e4ngelbehebung erforderlichen Ma\u00dfnahmen bei sonstigem Verlust seines Anspruches zu erm\u00f6glichen.
13.4. Der Verk\u00e4ufer garantiert M\u00e4ngelfreiheit gegen\u00fcber der JM-DATA und verpflichtet sich gegen\u00fcber der JM-DATA zur Durchf\u00fchrung der Garantieleistung und M\u00e4ngelbehebung innerhalb der Garantiezeit von einem Jahr, vom Zeitpunkt der Ver\u00e4u\u00dferung bzw. Weitergabe des Vertragsgegenstandes durch die JM-DATA an einen K\u00e4ufer gerechnet, soweit die vom Verk\u00e4ufer gelieferten Produkte ohne Weiterverarbeitung durch die JM-DATA an den K\u00e4ufer weiterver\u00e4u\u00dfert wurden.
13.5. Weiters verpflichtet sich der Verk\u00e4ufer f\u00fcr den Fall von Mangelfolgesch\u00e4den, die JM-DATA vollkommen klag- und schadlos zu halten.
13.6. JM-DATA ist berechtigt, die Gew\u00e4hrleistung durch Dritte erbringen zu lassen.
13.7. Stellt JM-DATA einen Mangel fest, der aufgrund der Gesch\u00e4ftsbedingungen von der JM-DATA zu verantworten ist, so ist diese lediglich verpflichtet, dem K\u00e4ufer innerhalb angemessener Frist einen mangelfreien Vertragsgegenstand zur Verf\u00fcgung zu stellen. Dar\u00fcber hinaus trifft die JM-DATA keinerlei wie immer geartete Verpflichtung bzw. Haftung.
13.8. Die JM-DATA ist ausdr\u00fccklich berechtigt, Preisminderungs- oder Aufhebungsw\u00fcnschen durch Austausch mit mangelfreier Ware oder Nachtrag des Fehlenden zu entsprechen. Preisminderungs- und\/oder Aufhebungsanspr\u00fcche des K\u00e4ufers sind der JM-DATA gegen\u00fcber somit ausdr\u00fccklich ausgeschlossen.
13.9. JM-DATA haftet f\u00fcr Sch\u00e4den au\u00dferhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur bei Vorsatz, nicht jedoch bei grober Fahrl\u00e4ssigkeit.
13.10. Die Haftung der JM-DATA f\u00fcr leichte Fahrl\u00e4ssigkeit ist ebenso ausgeschlossen, wie der Ersatz von Folge- und Verm\u00f6genssch\u00e4den, nicht erzielter Ersparnis, Zinsenverlusten und Anspr\u00fcche Dritter.
13.11. F\u00fcr den Fall des Lieferverzuges durch die JM-DATA bis zu einem Gesamtausma\u00df von 3 Wochen verzichtet der K\u00e4ufer auf s\u00e4mtliche daraus ableitbaren Anspr\u00fcche.
13.12. Treten Umst\u00e4nde ein, die unabh\u00e4ngig vom Willen der JM-DATA die Lieferung unm\u00f6glich machen, insbesondere auch Lieferprobleme oder die Unm\u00f6glichkeit der (Teil-)Lieferung von Lieferanten an die JM-DATA oder direkt an den K\u00e4ufer, ist die JM-DATA von der Einhaltung des Vertrages entbunden. In solch einem Fall ist die JM-DATA berechtigt, Teillieferungen auszuf\u00fchren, wobei jede Teillieferung als selbst\u00e4ndiger Vertrag gilt.
13.13. Soweit im Rahmen aller Vertr\u00e4ge (Softwarewartung, Netzwerkwartung, Internetvertr\u00e4ge, etc.) durch den K\u00e4ufer\/Auftraggeber beigestellt wird, haftet JM-DATA weder f\u00fcr M\u00e4ngel dieser Produkte sowohl die Lauff\u00e4higkeit, als auch die Richtigkeit der programmintern \u00fcbergebenen Daten betreffend, noch f\u00fcr die Kompatibilit\u00e4t. Die JM-DATA trifft keine Pr\u00fcfungspflicht, soweit keine vollst\u00e4ndigen Unterlagen durch den K\u00e4ufer \u00fcbergeben wurden (Siehe Punkt 3.6)
13.14. Wenn die JM-DATA als Provider auftritt haftet JM-DATA in keinem Fall f\u00fcr Informationen oder Inhalte welcher Art auch immer, die vom Nutzer oder dritten Personen in dessen Namen installiert bzw. programmiert und \u00fcber Internet oder andere elektronische Verkn\u00fcpfungen dritten Personen zug\u00e4nglich gemacht werden.
13.15. JM-DATA beh\u00e4lt sich das Recht vor, jegliche Manipulationen, Dienstleistungen, Konfigurationen etc. an den Verk\u00e4ufer zu verrechnen, wenn die gelieferte Ware M\u00e4ngel, Defekte oder andere Sch\u00e4den aufweist (dieses gilt in der kompletten Garantie- und Gew\u00e4hrleistungszeit). Der Stundensatz wird hier Indexgesichert mit EUR 150,00 (Stand: Oktober 2005) angegeben (+100% Nachtzuschlag und Wochenendzuschlag).<\/p>\n

14. Zur\u00fcckbehaltungs-, Aufrechnungs- u. Zessionsrechte bzw. Verbote:<\/strong>
14.1. Der K\u00e4ufer ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollst\u00e4ndiger Gesamtlieferung, Garantie- oder Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcchen oder sonstiger Bem\u00e4ngelungen zur\u00fcckzuhalten oder wegen Forderungen seinerseits \u2013 ob behauptet oder festgestellt – eine Aufrechnungserkl\u00e4rung abzugeben.
14.2. Weiters ist dem K\u00e4ufer die \u00dcbertragung dieses Vertrages, sowie die Abtretung von Rechten und \u00dcbertragungen von Pflichten aus diesem Vertrag, an wen auch immer, ohne schriftliche Zustimmung der JM-DATA untersagt.
14.3. JM-DATA ist unbeschr\u00e4nkt aufrechnungsberechtigt.
14.4. Eine Abtretung des Lieferanspruches seitens des K\u00e4ufers an Dritte ist nur mit Zustimmung der JM-DATA zul\u00e4ssig. JM-DATA, nicht aber der Verk\u00e4ufer ist berechtigt, Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zu Finanzierungszwecken abzutreten.<\/p>\n

15. Haftungsausschlu\u00df<\/strong>
15.1. JM-DATA \u00fcbernimmt f\u00fcr die Eignung oder Verwendbarkeit der von ihr angebotenen bzw. vermittelten Produkte und Waren keine wie immer geartete Haftung.
15.2. Insbesondere wird keine Haftung bei allf\u00e4lliger unsachgem\u00e4\u00dfer Verwendung oder Anwendung \u00fcbernommen.<\/p>\n

16. P\u00f6nale<\/strong>
16.1. Es ist dem K\u00e4ufer ausdr\u00fccklich untersagt, ohne schriftliche Zustimmung der JM-DATA den Vertragsgegenstand – in welcher Form auch immer \u2013zu ver\u00e4ndern.
16.2. Der K\u00e4ufer ist nicht berechtigt, den Vertragsgegenstand oder Teile hiervon an Dritte – au\u00dfer f\u00fcr den vertagskonformen Betrieb und Nutzung -weiterzugeben.
16.3. F\u00fcr den Fall, dass der Vertragspartner der JM-DATA den Bestimmungen gem. Punkt 16 zuwiderhandelt, gilt unabh\u00e4ngig vom tats\u00e4chlichen Schaden eine P\u00f6nale in der H\u00f6he von EUR 7.267,30 als vereinbart.<\/p>\n

17. Eigentumsvorbehalt und Verwertung<\/strong>
17.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung des Kaufpreises einschlie\u00dflich aller Nebengeb\u00fchren das Eigentum der JM-DATA. Die f\u00fcr den Falle einer Weiterver\u00e4u\u00dferung oder \u00dcbergabe des Vertragsgegenstandes aus einem sonstigen Grund an Dritte entstehenden Forderungen sowie seinen Anspruch auf Herausgabe aufgrund vorbehaltenem Eigentums, tritt der K\u00e4ufer hiermit unwiderruflich schon jetzt sicherungshalber an die JM-DATA ab und nimmt diese hiermit die Abtretung an.
17.2. Der Eigentumsvorbehalt der JM-DATA erstreckt sich auch auf durch Be- oder Verarbeitung bzw. Verbindung entstandene neue Stoffe, die f\u00fcr JM-DATA erstellt gelten und an denen die JM-DATA mit der Be- und Verarbeitung oder Verbindung Eigentum bzw. Miteigentum nach den Wertanteilen der Verarbeitung zum Zeitpunkt der Bearbeitung erlangt, ohne dass es hierzu noch zu einer besonderen Rechtshandlung bedarf.
17.3. Kommt der K\u00e4ufer in Zahlungsverzug oder kommt er seiner Verpflichtung aus dem Eigentumsvorbehalt nicht nach, ist JM-DATA berechtigt, vom K\u00e4ufer den Kaufgegenstand herauszuverlangen und den Gegenstand freih\u00e4ndig durch Verkauf bestm\u00f6glichst zu verwerten. S\u00e4mtliche Kosten der R\u00fccknahme und der Verwertung des Kaufgegenstandes tr\u00e4gt der K\u00e4ufer.<\/p>\n

18. Sonderbestimmungen f\u00fcr Konsumenten:<\/strong>
18.1. Die Punkte 1.2, 9.2, 12.2.2 , 12.4, 13.3, 13.9, 15.1, 16 und 17.3 dieser allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten gegen\u00fcber Konsumenten nicht.
18.2. Nachfolgende Punkte dieser allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten gegen\u00fcber Konsumenten unter nachstehenden Einschr\u00e4nkungen:
18.2.1. Zu 3.3 M\u00fcndliche Nebenabreden sind g\u00fcltig.
18.2.2. Zu 10.2: Eine Verpflichtung zur Versicherung besteht nicht. Die R\u00fccksendung erfolgt nicht zu Lasten des Konsumenten.
18.2.3. Zu 12.5 JM-DATA haftet bei Verz\u00f6gerungen auch bei eigener leichter Fahrl\u00e4ssigkeit
18.2.4. Zu 13.2: Die Gew\u00e4hrleistungserf\u00fcllung erfolgt am \u00dcbergabeort, am inl\u00e4ndischen Zielort der Versendung oder bei Vorliegen der Voraussetzung des \u00a7 8 KSCHG am Einbau- oder Aufstellplatz;
18.2.5. Zu 13.9: Der Haftungsausschlu\u00df von JM-DATA au\u00dferhalb des Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes ist auf leichte Fahrl\u00e4ssigkeit eingeschr\u00e4nkt;
18.2.6. Zu 14.1: eine Aufrechnung ist nach gerichtlicher Feststellung oder Anerkennung des Mangels durch JM-DATA zul\u00e4ssig.
18.2.7. Zu 14.4: Eine Abtretung des Lieferanspruches ist zul\u00e4ssig.<\/p>\n\n\n\n\n
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Bitte hier unterzeichnen
(Name in Blockschrift, Ort und Datum bitte angeben)<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

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1. Allgemeines:1.1. Die gegenst\u00e4ndlichen allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen entfalten Wirksamkeit f\u00fcr alle T\u00e4tigkeiten und jegliche Vertragsabschl\u00fcsse, die die Firma JM-DATA Telekom GmbH und JM-DATA GmbH, im folgenden kurz JM-DATA genannt, im Rahmen ihres Unternehmens durchf\u00fchrt. Insbesondere schlie\u00dfen die gegenst\u00e4ndlichen Bedingungen s\u00e4mtliche anderen Einkaufs-, Verkaufs- oder allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen von Vertragspartnern unwiderruflich aus, und zwar auch dann, wenn jene […]<\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"site-sidebar-layout":"no-sidebar","site-content-layout":"page-builder","ast-site-content-layout":"","site-content-style":"default","site-sidebar-style":"default","ast-global-header-display":"","ast-banner-title-visibility":"","ast-main-header-display":"","ast-hfb-above-header-display":"","ast-hfb-below-header-display":"","ast-hfb-mobile-header-display":"","site-post-title":"disabled","ast-breadcrumbs-content":"","ast-featured-img":"disabled","footer-sml-layout":"","theme-transparent-header-meta":"default","adv-header-id-meta":"","stick-header-meta":"default","header-above-stick-meta":"","header-main-stick-meta":"","header-below-stick-meta":"","astra-migrate-meta-layouts":"default","ast-page-background-enabled":"default","ast-page-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-4)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-gradient":""}},"ast-content-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-gradient":""}},"footnotes":""},"translation":{"provider":"WPGlobus","version":"2.12.2","language":"de","enabled_languages":["en","de"],"languages":{"en":{"title":true,"content":true,"excerpt":false},"de":{"title":true,"content":true,"excerpt":false}}},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/web21.jm-data.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/2402"}],"collection":[{"href":"https:\/\/web21.jm-data.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/web21.jm-data.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/web21.jm-data.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/web21.jm-data.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2402"}],"version-history":[{"count":60,"href":"https:\/\/web21.jm-data.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/2402\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3525,"href":"https:\/\/web21.jm-data.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/2402\/revisions\/3525"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/web21.jm-data.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2402"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}